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Gemeinde Adendorf – Haushalt 2021
Gemeinde Adendorf – Haushalt 2021
Frau Ratsvorsitzende, Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,
so überraschend wie Heilig Abend kommt zum Ende des Jahres auch die Haushaltsberatung. Zunächst einmal bedanke ich mich beim Kämmerer, Herrn Gierke, für seine Vorlage, für die nochmals verbesserte Darstellung des 283-Seiten umfassenden Haushalts mit detaillierten Beschreibungen der Einzelpositionen und die Gespräche.
In den Wochen der Haushaltsberatungen standen für uns im Vordergrund:
1. Zunächst hohes Defizit beim Ergebnishaushalt – das wurde im Wesentlichen von der Verwaltung erheblich reduziert.
2. Hohe Ausgaben im Investitionshaushalt – da ist Musik drin – fraglich, ob Partymusik oder Trauermusik für künftige Generationen
3. Freiwillige Leistungen wieder gut eine Million
und 4. die strukturellen Probleme, da schauen wir auf die Gewerbesteuer und deren Zahler.
Angesichts des veranschlagten Defizits haben wir in diesem Jahr den Investitionshaushalt besonders kritisch geprüft und kamen zu dem Ergebnis, dass hier Korrekturen angezeigt sind, zumal die Verwaltung auch auf Nachfrage hin nicht zu jedem Vorhaben die aus unserer Sicht erforderlichen Bedarfszahlen genannt hat. Selbst bei niedrigen Zinsen, müssen und können wir nicht alles verwirklichen, was wünschenswert wäre. Wir müssen an di Schulden und die Folgekosten denken. Die müssen unsere Kinder aufbringen. Nicht zuletzt an der Eishalle sehen wir, was Erhaltung und Sanierung kosten können. Das gilt für alle Anlagen der Gemeinde.
Im Einzelnen haben wir gefordert:
JA wir wollen eine Ersatzbeschaffung für das TLF der Feuerwehr. Den Ansatz von 352.000 € in 2021 ist aber nicht erforderlich, da Lieferung und Zahlung nicht in 2021 erfolgen werden. Einvernehmlich wurde nun der Ansatz auf 10.000 € reduziert, das ist der im Rahmen einer Ausschreibung belastenden Betrag.
342.000 € weniger Investitionen
Grunderwerb im Suren Winkel für den Straßenausbau wird in 2021 nicht stattfinden, deshalb haben wir uns auf Streichung dieses Betrages verständigt.
25.000 € weniger im Investitionshaushalt
Erfreulich ist, dass die Entwässerungsanlagen im Norden Adendorfs nun in 2021 erfolgen soll, nachdem wir das schon mehrere Jahre vor uns herschieben. Wenn diese Anlagen nun in 2021 wirklich hergerichtet werden sollen stimmen wir dem zu.
Auch wir freuen uns über den Zuschuss für die Schwimmbadsanierung, dass wir nur 400.000 € beitragen müssen. Hier muss ich darauf hinweisen, dass der Sportentwicklungsplan von meinem Ratskollegen Hans-Detlef Jacobi beantragt wurde, ohne den wäre es nichts mit dem Zuschuss geworden.
Eine große Position im Haushalt ist die Sanierung unserer Eishalle. Die Bande muss ohnehin erneuert werden. Hinzu kommt, dass wir nach dem Schaden an der Kälteanlage nicht ausschließen können, dass auch in den Kühlschlangen Verklumpungen des Kühlmittels entstanden sind und die Kühlung deshalb jederzeit ausfallen kann. Deshalb hatten wir uns vor Corona schon verständigt, Bande und Boden mit Kühlsystem in einem zweiten Sanierungsschritt zu erneuern. Daran halten wir auch trotz oder gerade wegen Corona fest. Wir sind im Bereich der Eishalle Unternehmer und müssen unternehmerische Entscheidungen treffen. Aus unserer Sicht ist es nicht zu verantworten, die Sanierung in 2021 nicht durchzuführen und Gefahr zu laufen, dass in einer nächsten coronafreien Saison, die Anlage unbrauchbar wird und ein weiterer Winter die Eishalle nicht oder nur teilweise betrieben werden kann. Wir wissen einfach nicht, was sich in den Kühlrohren tut. Wir wissen nicht mehr als der Sachverständige. Wir haben uns sachverständig beraten lassen. In dieser Situation müssen wir unsere Risikobewertung durchführen, wobei die Tatsache, dass die Bandenerneuerung keinen Sinn macht, wenn die Boden/Kühlsystemsanierung später durchgeführt werden müsste. Deshalb entscheiden wir uns für die beabsichtigte Maßnahme in 2021, beides für 750.000 € durchführen zu lassen.
Unsere Jugendlichen und Kinder und der AEC haben es verdient, dass wir alles tun, dass sie nach zwei ausgefallenen Saisons im Winter 2021/2022 wieder aufs Eis kommen.
Allerdings legen wir großen Wert darauf, dass der Landkreis um einen erheblichen Zuschuss gebeten wird. Schließlich wird unsere Adendorfer Eishalle nicht nur von Adendorfern genutzt. Deshalb sollte sich der Landkreis beteiligen.
Für einen neuen Kindergarten am Scharnebecker Weg sollten 3.500.000,00 Mio € eingestellt werden. Über die Errichtung eines weiteren Kindergartens mit bis zu vier Gruppen und Gymnastikhalle ist zwar im Laufe des Jahres im zuständigen Fachausschuss gesprochen worden. Es wurden auch Lösungen erwogen, dass zunächst nur eine Kapazität von beispielsweise zwei Gruppen vorgesehen wird, man aber eine Erweiterung um zwei weitere Gruppenräume einplant. Was uns in all den Sitzungen fehlte, war eine konkrete Bedarfsdarlegung und -berechnung. Ja, wir weisen neue Baugebiete aus und wollen im Innenbereich verdichten. Das bringt mehr Familien und damit Kinder in den Ort. Konkrete Zahlen, wie viele das sein werden, sind uns trotz Nachfrage bis heute nicht vorgelegt worden. Wir hatten Streichung dieser Position für 2021 beantragt. Einvernehmlich haben wir nun 300.000,00 € Planungskosten eingestellt.
3,2 Mio weniger Ausgaben für Investition.
Wir setzen uns dafür ein das im Wohngebiet Daimlerstr./Sternengrund nun endlich ein Spielplatz errichtet wird, der gemäß dem Vertrag mit dem Bauunternehmen schon bis Ende 2012 erstellt werden sollte. Zusammen mit der Wiederherstellung des Spielplatzes hinter der Erbstorfer Feuerwehr werden 35.000 € ausreichen. Hier werden ca. 15-20 Tausend € gespart, weil der Ansatz für zwei Spielplätze reichen wird.
Auch wir verfolgen die Verbesserung der Situation in bzw. für die Grundschule Adendorf. Wenn ich bedenke, dass ich schon 1963 in die Dorfschule und später zum Sport in die Weinbergschule gegangen bin, dann kann es gut sein, dass hier ein Neubau erforderlich wird. Dafür sind Planungskosten einzustellen, wir werden dem von der Verwaltung angenommen Betrag für Planungen von 320.000 € zustimmen.
Um 10.000 € werden die Investitionen gekürzt, da ein Anbau an die Kita bei der Feuerwehr fallen gelassen wird.
Wir favorisieren die Einrichtung eines Waldkindergartens, dafür haben wir uns erfreulicherweise auf Planungskosten von 3.000 € geeinigt. Wir haben der Verwaltung auch verschiedene Möglichkeiten aufgezeigt und Kontakt mit den Landesforsten hergestellt. Eine Fläche würde uns von dort kostenlos grundsätzlich zur Verfügung gestellt werden können. Aber auch eigene Flächen sowie Flächen der Stadt Lüneburg im Grenzbereich namentlich im Lüner Wald sind ins Auge zu fassen.
Die Verwaltung hat 900.000 € für eine Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunft gefordert. Im Haushaltentwurf war nur von Obdachlosen die Rede. Die Diskussion führte uns auch zu einer ggf. erforderlichen Unterbringung von Flüchtlingen. Wir hätten es ohnehin gerne gesehen, wenn wir mit dezentralen Anmietungen arbeiten würden. Genaue Zahlen sind bei Obdachlosen ohnehin vorauszusehen, die Verwaltung rechnet aber mit 25 Flüchtlingen und mehr in 2021. Kritisch merken wir an, dass eine solche oder ähnliche Zahlen bereits seit Jahren genannt werden, obwohl die Flüchtlingszahlen bundesweit und in der Gemeinde gesunken. Aufgrund der Darstellung der Verwaltung werden wir nun aber diesem Ansatz zustimmen, allerdings auch sehr genau schauen, wann und für wen diese Unterkunftseinrichtungen 2021 tatsächlich genutzt werden.
Unsere Vorschläge der Minderausgaben beliefen sich auf 6.018.000.
Mit 3.567.000 Minderausgaben konnten wir uns durchsetzen.
Freiwillige Leistung –
Kürzungsanträge über 13.600,00
Angenommen im VA 4.400,00
In unseren Anträgen war ein Abschied von der Lüneburger Marketing GmbH enthalten, er war bewusst provokativ, natürlich muss eine Kündigungsfrist beachtet werden, außerdem brauchen wir einen Käufer für den Gesellschaftsanteil. Verständigt haben wir uns darauf, dass er Geschäftsführer hier einmal vortragen soll.
Jedenfalls müssen im Bereich der freiwilligen Leistungen Zeichen gesetzt werden, ein „Weiter so“ ist nicht zu verantworten.
Ein wesentlicher Diskussionspunkt war das Vorhaben östlich des Stadtfeldes. Wir wollen prüfen, ob Wohnbebauung und Sportkita in einer interkommunalen Kooperation mit der Stadt Lüneburg sinnvoll verwirklicht werden kann und soll. Wohnraum wird unverändert in Adendorf und Landkreis nachgefragt. Wir haben auch in anderen Bereichen im Außenbereich Wohngebiete ausgewiesen, so zwischen Röthenweg und Am Wischoff, beim Golfplatz, am Papageienweg. Wer Adendorf zum closed shop machen will, soll das sagen.
Die Hilfsanträge von Tus Erbstorf und TSV Adendorf befürworten auch wir.
Wenn der Haushalt so wie im VA vorgesehen verbschiedet wird, ist er verantwortbar. Er enthält kaum Neues, Zukunftsträchtiges, das darf man im Jahr – hoffentlich – nach Corona auch nicht erwarten. Er ist unspektakulär. Vielmehr müssen wir unsere Einnahmen sichern, unser Tafelsilber erhalten und pflegen, ggf. auch wegen Corona nochmal Unternehmen unter die Arme greifen, wie wir das im vergangenen Jahr für einige getan haben, der Betrag ist aber keineswegs voll ausgeschöpft worden (300.000). Wichtig ist, das wir das strukturelle Problem bei unseren Einnahmen dadurch beseitigen bzw. lindern, dass wir endlich an der K30 ein Gewerbegebiet ausweisen. Dieses Gewerbegebiet fordern wir seit Jahren und ich wiederhole es gebetsmühlenartig. Wir begrüßen es, wenn unser Wirtschaftsförderer, unser Bürgermeister, hier erfolgreich ist.
Gunther von Mirbach, 03.12.2020
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Bonnestraße Umwidmung
Bonnestraße Umwidmung
Bonnestraße – benannt nach Dr. Georg Bonne, weil er sich für günstigen Wohnraum insbesondere für Arbeiter einsetzt und in den zwanziger Jahren mit BM Willy Wies gut zusammenarbeitete – in und für Adendorf
Die Ratsmitglieder Anfang der 1970iger Jahren sahen das als Grund an, ihm eine Straße zu widmen, übrigens in Kenntnis seiner schriftstellerischen Elaborate.
Ich kenne keine seiner Schriften, habe vielmehr nur sekundär Literatur gelesen. Diese beurteilt Bonne schlecht und sieht in ihm jemanden, dass der Rassenideologie begünstigte oder ihr den Weg ebnete. Ob das zutrifft, vermag ich nicht zu beurteilen.
CDU und FDP möchten deshalb, dass die Bonnestraße künftig nicht mehr Dr. Georg Bonne gewidmet ist.
Schaut man einmal über den Tellerrand, stellt man fest, dass nicht nur Adendorf einen derartigen Sachverhalt zu würdigen hat.
Karlsruhe Treitschkestraße ….
„Die Benenung entspricht nicht mehr den heutigen Wertvorstellungen.“
Leipzig Arndtstraße …
Beschluss Umbenennung nach Widerspruch von Einwohnern aufgehoben.
Hamburg Dr.- Georg Bonnestr. – Umbenennung 1997 teilweise „Am internationalen Seegerichtshof“ und Christian-F-Hansen-Straße, erst 2020 Georg Bonnestraße ganz umbenannt.
Wir haben in Adendorf einen anderen Sachverhalt: Bonnestraße ohne Vornamen wie bei allen anderen umliegenden Straßen, die Personennamen tragen.
Wir möchten uns an den Interessen der Anwohner orientieren, da es problemlos möglich ist, einen anderen Namensgeber für die Bonnestr. zu finden. Wir haben Albert Abraham Bonne gefunden. Israelischer Gelehrter mit deutschen Wurzeln.
Aus unserer Sicht ist es auch nicht angängig, alle Namensträger Bonne als Namensgeber ausscheiden zu lassen, weil es einen nicht rühmlichen Namensträger gab.
Mit unserem Vorschlag befinden wir uns in bester Gesellschaft – auch sozialdemokratischer – Gesellschaft:
Nachtigalstraße in Hannover (Gustav Nachtigal – > Johann Karl Christoph Nachtigal) (SPD-Bezirksbürgermeister Lothar Pollähne)
Wißmannstraße in Hannover (Hermann von Wißmann -> Kommunist/KZ Heuberg gestorben Hermann Wißmann (Lothar Pollähne)
Arndtstraße in Kassel (Ernst Moritz Arndt -> Ilse Arndt) (OB Christian Geselle SPD 2020)
Von-Kahr-Str. in München-Untermenzing Gustav von Kahr sen. Und jun. Beiden gewidmet, jetzt nur noch dem senior, Präsident des Bay VGH – Ukas von OB Jans-Jochen Vogel und Christian Ude
In der Presse wurde unser Vorschlag von einem Ratsmitglied als „Schwachsinn“ bezeichnet. Es handelt sich um ein Ratsmitglied, das nicht das erste Mal abfällig über andere gewählte Ratsmitglieder und deren Wähler gesprochen hat. Lassen Sie sich davon bitte nicht beeinflussen. Entscheiden Sie bitte frei und unvoreingenommen gegenüber Albert Abraham Bonne und im Interesse der Anwohner der Bonnestraße.
Alexander von Humboldt:
Das nachdenkende, betrachtende, forschende Leben ist eigentlich das höchste.
Ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag.
von Mirbach, 03.12.2020
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Alfred Abraham Bonne – neuer Namensgeber für die Bonnestraße
Alfred Abraham Bonne – neuer Namensgeber für die Bonnestraße
Die Bonnestraße in Adendorf soll künftig dem israelischen Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler Alfred Abraham Bonne gewidmet sein. Das schlägt die Gruppe CDU/FDP vor und wird das im Rat beantragen.
Gruppenvorsitzender Gunther von Mirbach erklärte nach der jüngsten Klausurtagung, dass die Ratsmitglieder von CDU und FDP in diesem Falle eine Umwidmung vornehmen wollen. Die Umwidmung wird von den Anwohnern der Straße aus praktischen und finanziellen Gründen gewünscht, da der Vorname des bisherigen Namensgebers nicht genannt ist, kann ein anderer Namensgeber problemlos geehrt werden. Unterhalb des Straßenschildes soll eine entsprechende Erläuterung zusätzlich mit QR-Code angebracht werden.
Alfred Abraham Bonne wurde 1889 in Nürnberg geboren, studierte in München und emigrierte 1925 in das vom Völkerbund dem Vereinigten Königreich übertragene Mandatsgebiet Palästina. Er wurde Professor an der Hebräischen Universität Jerusalem und lehrte dort Volkswirtschaftslehre. Er war der erste Devisenkontrolleur des Staates Israel und zuletzt bis zu seinem Tod Dekan der School of Economics and Social Sciences der Hebräischen Universität.
In zahlreichen wissenschaftlichen Veröffentlichungen befasste er sich mit der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im Mandatsgebiet des Völkerbundes und im neu entstandenen Staat Israel. Er starb 1959 in Jerusalem. Dieser anerkannte israelische Professor ist es Wert, mit einem Straßennamen in Adendorf gleichermaßen wie NS-Widerstandskämpfer in diesem Wohngebiet geehrt zu werden.
Der bisherige Namensgeber ist für die Gruppe ungeeignet, nachdem sich herausgestellt hat, dass er das Hitlerregime befürwortet und antisemitische Schriften verfasst hatte. Er soll das nationalsozialistische Gedankengut seit 1931 begrüßt haben und 1933 in die NSDAP eingetreten sein. Reuebekundungen sind nicht bekannt. Eine solche Person kann nach Auffassung von CDU und FDP nicht Namensgeber einer Straße in Adendorf sein.
Gunther von Mirbach
Foto: Bonnestraße – Schild mit Erläuterung
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Glasfaser in Adendorf? – Ja, bitte!
In Adendorf stehen aktuell Schilder des Anbieters DBN (das bessere Netzwerk), der sich bereiterklärt hat, in Adendorf kostenfrei Glasfaser zu verlegen:
die Bedingung hierfür ist ein Vorvertragsabschluss mit einer Mindestlaufzeit von 24 Monaten. Der Betreiber benötigt eine 40% Vorvertragsquote von allen Adendorfer Haushalten bis zum 03.07.2020, um mit dem Glasfaserausbau wirtschaftlich kalkulierbar beginnen zu können.Wir als CDU Adendorf plädieren für Abschlüsse eines solchen Vertrags, damit in unserer Gemeinde Glasfaser verlegt werden kann. Die Gemeinde Adendorf hat leider keine Möglichkeit, dafür Gelder aus der EU zu erhalten; somit ist mit der DBN ein guter Partner gefunden, um diese digitale Anschlusstechnik den Bürgern kostenfrei zur Verfügung zu stellen.
Wir halten Glasfaser für die Zukunftsfähigkeit Adendorfs für unabdingbar und hoffen, dass Sie den entsprechenden Vorvertrag abschließen.
Weitere Informationen erhalten Sie unter:https://www.dbn.de/projekte/adendorf/
Autor: Felix Georg Edler Quelle:Bild Fotografin Christiane Lang
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Empfehlung zur Corona-Warn-App
Wir als CDU Adendorf empfehlen allen Adendorfern die Nutzung der Corona-Warn-App. Diese Anwendung steht seit gestern, Dienstag den 16.06.2020 zur Installation auf dem Smartphone über den Apple Appstore und über den Google Playstore kostenfrei und zur freiwilligen Nutzung zur Verfügung.
Wie funktioniert diese App? – Sobald zwei Smartphonebesitzer länger als 15 Minuten und weniger als zwei Meter voneinander entfernt sind, tauschen die beiden Smartphones über die App via Bluetooth Daten verschlüsselt und anonym miteinander aus. Diese Daten der Begegnung verbleiben auf dem einzelnen Smartphone und werden nach einiger Zeit gelöscht.
Falls nun ein Smartphone-Nutzer eine Coronaerkrankung über die Corona-Warn-App gemeldet hat, werden die anderen Appnutzer informiert und erhalten entsprechende Handlungshinweise, sofern der Erkrankte innerhalb eines bestimmten Zeitraums mit ihnen Kontakt hatte.
Kein Nutzer erhält die Information, welche Person der inzwischen erkrankte Kontakt war!
Voraussetzungen zur Nutzung dieser App? Der Nutzer braucht ein iOS-Smartphone ab iPhone 6s mit der iOS-Version 13.5 oder höher oder ein Smartphone ab Android 6 (‚Marshmallow‘). Ausgeschlossen sind bislang die neuesten Huawei-Smartphones, da dort die Google Play Services nicht mehr vorhanden sind.
Wir als CDU Adendorf stehen hinter dieser neuen App, die unter Federführung der Bundesregierung, der Deutschen Telekom und SAP entwickelt wurde, um auch mithilfe neuer Technologien die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen!
Den Link zum Download finden Sie hier:
https://www.corona-warn-app.de/
Autor: Felix Georg Edler Quelle:Bild Fotografin Christiane Lang
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Brief an die Mitglieder
Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,
leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass unser Vorsitzender Michael Borell du Vernay aus persönlichen Gründen seine Ämter niedergelegt hat. Wir danken ihm für seine Arbeit und haben mit seinem Rücktritt eine Situation, die nicht neu für uns ist. Mit seinem Rücktritt haben wir eine Situation, die für uns nicht neu ist, aber nichts soll so heiß gegessen werden, wie es gekocht wurde: Als im Sommer 2018 die damalige Vorsitzende von ihrem Amt zurückgetreten war, führten deren Stellvertreter die Geschäfte bis zur nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung weiter. Dann allerdings musste die vakante Position neu besetzt werden, was auch geräuschlos geschah. Einer der beiden stellvertretenden Vorsitzenden wurde zum Vorsitzenden gewählt, für das darauf entstandene vakante Amt eine neue Stellvertreter. Im folgenden Jahr 2019 fand dann turnusgemäß eine neue Vorstandswahl statt.
Für die Geschäfte auf Kreisebene, die durch Michael Borell du Vernay getätigt wurden, hat sich Bernd Rennesland angeboten diese zu übernehmen. Wir prüfen zurzeit, wie das möglich wäre. Auf der nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung im Januar 2021 werden dann neue Vorstandswahlen stattfinden. Die Position als Vorsitzender wird bis dahin durch den stellvertretenden Vorsitzenden wahrgenommen.
Der derzeit amtierende Vorstand wird Sie immer wieder über die wesentlichen Dinge informieren, wird auch für jede Art von Unterstützung dankbar sein. Wichtig ist für uns, in unserem Ort relevante Ereignisse und Termine im Auge zu behalten und eine Präsenz des CDU-Gemeindeverbandes Adendorf bei diesen zu gewährleisten.
Eines müssen wir immer wieder vor Augen haben: Der CDU-Gemeindeverband Adendorf besteht nicht nur aus seinem Vorstand oder aus seiner Ratsfraktion. Wir alle sind der Gemeindeverband Adendorf! Das soll auch unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern immer wieder deutlich werden, denn die nächste Kommunalwahl ist mit 2021 nicht mehr so fern, als dass wir jetzt nicht bereits erste Weichen stellen müssen.
So sind wir jetzt dabei, um Vorschläge für unsere Liste zu bitten. Einige unserer Mitglieder sowie auch drei Nichtmitglieder haben da durchaus schon ihr Interesse bekundet, auf der Liste des CDU- Gemeindeverbandes Adendorf kandidieren zu wollen. Wir würden uns freuen, wenn aus Ihrer Mitte weitere Vorschläge an uns herangetragen werden, das heißt, dass Sie uns bitte mitteilen, ob Sie sich eine Kandidatur Ihrerseits vorstellen können.
In diesem Sinne grüßen wir Sie ganz herzlich!
Matthias Prüße Henry Haase Uwe Neuholz
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Hansestadt Lüneburg ist auf die Krise finanziell nicht vorbereitet
Der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Lüneburg, Felix Petersen, fordert eine nachhaltige Finanzpolitik für Landkreis, Gemeinden, Samtgemeinde und Städte und übt massive Kritik an Oberbürgermeister Ulrich Mädge Lüneburg Angesichts der Diskussion um die mögliche Senkung der Kreisumlage und finanzielle Hilfe für die Gemeinden im Landkreis Lüneburg fordert der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Lüneburg, Felix Petersen, eine nachhaltige Finanzpolitik für die Städte, Gemeinden und Samtgemeinde wie auch für den Landkreis selbst.„Bei allen finanziellen Maßnahmen,die wir jetzt ergreifen,müssen wir dafür Sorge tragen, dass die notwendigen Maßnahmen von heute nicht die Steuererhöhungen von morgen sind. Dadurch würden wir die Folgen der Krise nur verlagern“,betont Petersen, der zugleich stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses des Lüneburger Kreistages ist.
Vor dem Hintergrund der sinkenden Steuereinnahmen der Gemeinden als eine Folge der Corona-Pandemie hatte die CDU-Kreistagsfraktion gemeinsam mit den Fraktionen der FDP und der Unabhängigen beantragt, die Kreisumlage zu senken,um den Gemeinden mehr finanzielle Spielräume zu geben und so auf die Krise reagieren zu können. Der Antrag wurde in der Kreistagssitzung am 18.Mai 2020 zur weiteren Beratung in den Finanzausschuss überwiesen.
„Aufgrund der kommunalen Finanzsystematik in Niedersachsen wird der Landkreis die finanziellen Folgen der Krise bei den Einnahmen aus der Kreisumlage erst im kommenden Jahr spüren, während den Gemeinden und Städten das Geld bereits jetzt fehlt. Da vor Ort auch besser entschieden werden kann, wo die bereits beschlossenen Hilfsmaßnahmen von Bund und Land Lücken aufweisen, wollen wir die Gemeinden in dieser Situation finanziell entlasten. Allerdings darf aufgrund der vielfältigen Aufgaben, die der Landkreis vor der Brust hat, nicht der Eindruck entstehen, dass Geld im unbegrenzten Maß vorhanden ist. Der Landkreis hat in den kommenden Jahren zum Beispiel mit der Sanierung der Berufsbildenden Schulen, der Umsetzung des Nahverkehrsplanes oder diversen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Klimawandel viele notwendige Projekte geplant, die dringend benötigt werden. Dies werden wir bei der Entscheidung, wie stark wir die Gemeinden entlasten können, berücksichtigen müssen“, erläutert Petersen.
Massive Kritik übt Petersen an Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge, der in der Landeszeitung vom 23.Mai 2020 gefordert hat, dass sich der Landkreis Lüneburg für eine Senkung der Kreisumlage notfalls verschulden solle. „Auch eine Kommune muss ihre Schulden eines Tages zurückzahlen. Wenn die vorhandenen Mittel dafür nicht ausreichen, dann zahlt am Ende immer der Bürger über höhere Steuern oder Abgaben die Zeche. Falls die Kommune dann auch noch vor der Krise schon finanzielle Probleme hatte, besteht nicht nur die Gefahr, dass etwa die Grund-oder Gewerbesteuer erhöht, sondern auch freiwillige Leistungen wie Zuschüsse an Vereine gestrichen oder Freibäder geschlossen werden müssen. Nicht umsonst ist in § 111 der niedersächsischen Kommunalverfassung vorgesehen, dass Kredite nur aufgenommen werden dürfen, wenn eine andere Finanzierung nicht möglich ist“, so Petersen.
In diesem Kontext weist der CDU-Kreisvorsitzende,Felix Petersen,auch auf die hohe Verschuldung der Hansestadt Lüneburg hin, die diese schon vor der wirtschaftlich schwierigen Zeit besitzt: „Die Hansestadt Lüneburg geht bereits mit rund 64 Millionen Euro Liquiditätskrediten in die Krise, obwohl sie im Jahr 2013 im Zusammenhang mit dem Zukunftsvertrag 70 Millionen Euro Entlastung vom Land erhalten hat. Trotz der Rekordeinnahmen der öffentlichen Hand in den vergangenen Jahren hat es der Oberbürgermeister nicht geschafft, die Verpflichtung aus dem Zukunftsvertrag zu erfüllen und die verbliebenen Liquiditätskredite abzubauen. Wenn man dann berücksichtigt, dass in der näheren Umgebung fast alle Kommunen, die einen Zukunftsvertrag abgeschlossen haben, es geschafft haben,sich aus eigener Kraft zu entschulden, dann komme ich zu dem Ergebnis, dass die Hansestadt Lüneburg finanziell nicht auf die Krise vorbereitet ist. Vor diesem Hintergrund wirkt auch die Aussage Mädges, er wolle ‚antizyklisch‘ agieren, absurd, weil dies vorausgesetzt hätte, dass die Hansestadt in Zeiten von hohen finanziellen Einnahmen entsprechende Rücklagen bildet. Dies ist offensichtlich unterblieben“,unterstreicht Petersen seine Kritik am Lüneburger Oberbürgermeister.
Für „unerträglich“ hält Petersen die Unterstellung Mädges, dass Landrat Jens Böther Lüneburg nur als einen „Vorort Bleckedes“ betrachte und der Landrat eine „Befehlsausgabe“ betreibe, anstatt mit den Gemeinden auf Augenhöhe zu beraten: „Anstatt solch eine verbale Entgleisung über die Presse zu verbreiten,hätte ich erwartet, dass Herr Mädge seine langjährige Erfahrung als Oberbürgermeister nutzt,um Vorschläge zu machen, wie in der jetzigen Krise die richtigen Impulse für eine auch finanziell nachhaltige Zukunft gesetzt werden können. Dabei liegen die Themen für Lüneburg klar auf der Hand: Was können wir gegen die verstopften Straßen tun? Wie können wir bezahlbaren Wohnraum schaffen? Wo siedeln wir moderne Unternehmen an? Stattdessen ruft Herr Mädge um finanzielle Hilfe von Anderen. Nur darauf zu hoffen, dass Bund, Land oder der Landkreis die Hansestadt erneut entschulden,ist definitiv zu wenig.“
Für die Beratungen im Finanzausschuss des Landkreises am 4. Juni äußert Petersen die Hoffnung, dass sich die politischen Parteien im Kreistag auf eine gemeinsame Linie einigen. „Im Vorfeld der letzten Kreistagssitzung hat sich gezeigt, dass sich alle politischen Akteure im Kreistag ihrer Verantwortung sowohl in der Krise als auch für die Handlungsfähigkeit des Landkreises und der kreisangehörigen Gemeinden bewusst sind. Ich hoffe daher sehr, dass wir im Kreistag zu einer gemeinsamen Lösung kommen, die die richtigen Impulse für die Wirtschaft setzt, zur sozialen Absicherung der Menschen beiträgt und dafür sorgt, dass die Kommunen im Landkreis langfristig finanziell handlungsfähig bleiben“, so Petersen.
Quelle: Pressemitteilung des CDU-Kreisverbands
Welchen Namen soll die Adendorfer Grundschule tragen?
Der Vorsitzende der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Gemeinde Adendorf, Gunther von Mirbach, hat zu dem Antrag, die Grundschule Adendorf in Zukunft „Wolfgang Mirosch Grundschule“ zu nennen, die nachfolgende Rede gehalten. Er spricht sich darin für das Gedenken an Wolfgang Mirosch, der im zarten Alter von sieben Jahren Mordopfer des Nationalsozialismus geworden ist, aus, aber auch dafür, der Grundschule den Namen einer ‚Lichtgestalt‘ zu geben, die bei Beschäftigung mit dieser Person auch Ansporn für die heutigen Schüler sein kann und soll. Jedes Kind ist ein Geschenk Gottes, eine ‚Lichtgestalt‘ ist eine angesehene Person, die das Vorbild vieler ist. In diesem Sinne benannte er Personen des Widerstandes gegen Hitler und den Nationalsozialismus als eine Möglichkeit der Grundschule einen anderen Namen zu geben. Heute weist er ergänzend auf seine Verwandte „Maimi von Mirbach“ hin, die in Potsdam Juden in ihrem Hause versteckte und ihnen zur Flucht verhalf. Dafür wurde sie von der Stadt Potsdam 1995 mit einem Straßennamen und einer Gedenktafel an ihrem Hause geehrt, schon 1981 wurde sie vom Staat Israel als eine „Gerechte unter den Völkern“ in Yad Vashem mit dem Spruch „Wer immer ein Menschenleben rettet, hat damit gleichsam eine ganze Welt gerettet,“ gewürdigt. Gunther von Mirbach, Fraktions-u. Gruppenvorsitzender Adendorf – Zum Antrag von Markus Graff, die Grundschule Adendorf künftig „Wolfgang Mirosch Grundschule“ zu nennen
Herr Ratsvorsitzender, meine Damen und Herren,
das ist ein sensibles Thema.
Die Lebensgeschichte und das Schicksal dieses Kindes ist uns aufgrund der Forschungsarbeiten von Frau Stankowski und der Arbeit der Schüler/innen und Frau Raykowski bekannt. Wolfgang Mirosch ist durch Verhungernlassen im KZ Auschwitz-Birkenau ermordet worden. Er ist ein Opfer des Nationalsozialismus wie Millionen andere Menschen.
Wir alle verabscheuen das 12jährige Unrechtsregime in Deutschland und schämen uns der Verbrechen, die in deutschem Namen begangen worden sind.
Zur Erinnerung an Wolfgang Mirosch haben wir einen Stolperstein setzen lassen und eine Gedenktafel an der Schule, wo Wolfgang Mirosch wenige Monate gelernt hat, angebracht. Nein, es sind zwei Gedenktafeln. Das ist gut so und eine notwendige und angemessene Art, an ihn zu erinnern.
Welchen Namen soll eine Schule tragen?
Denjenigen des Ortes, wie wir es bisher handhaben, wenn wir nicht mal
von der „Weinbergsschule“ oder der „Dorfschule“ zur besseren Ansprache
des Standortes sprechen
oder
den einer bedeutenden Person mit oder ohne Bezug zu Adendorf oder schulischem Bezug (Pädagoge)
oder
den einer Person der Zeitgeschichte z.B. Schriftsteller
(Wilhelm-Raabe-Schule, Johann-Gottfried Herder oder Angehörigen des
Widerstandes gegen den Nationalsozialismus)
Da fallen mir viele ein:
Bernhard Letterhaus (christl. Gewerkschafter), Julius Leber
(SPD-Abgeordneter) oder Ursula Goetze oder Eva-Maria Buch (rote Kapelle)
oder Sophie Scholl (Weiße Rose, Kindergärtnerin, Studentin der Biologie
und Philosophie), in Lüneburg haben wir eine Alfred-Delp-Straße, in
Adendorf eine von-Stauffenberg-Str. (ohne Vornamen, so dass wir
allerdings nicht wissen, ob damit Claus oder Berthold gemeint ist). Das
sind alles Personen, die eine Leistung erbracht haben. Sie und viele
andere eignen sich, um unserer Schule einen Namen und damit ein Gesicht
zu geben. Wir möchten, dass der Namensgeber unserer Schule eine
‚Lichtgestalt‘ ist und der Name damit auch bei Beschäftigung mit ihm
Ansporn werden kann. Wir möchten nicht, dass die Schule den Namen eines
Opfers trägt, angesichts seines Alters war Wolfgang Mirosch natürlich
noch nicht in der Lage eine Leistung zu vollbringen.
Wenn wir die Entscheidung treffen – die heute nicht ansteht -, dass die Schule einen Namensgeber bekommen soll, dann muss zunächst eine Findungskommission, bestehend aus Schulvertretern und dem Schulträger, gebildet werden, die Kriterien festlegt und dann Vorschläge erarbeitet und vorlegt.
Den Antrag, unsere Grundschule „Wolfgang Mirosch Grundschule“ zu nennen, lehnt die CDU/FDP-Gruppe ab.
Gunther von Mirbach, 19.08.2019
Christina von Mirbach und Lena Düpont einig: Frauen können Politik!
Christina von Mirbach und Lena Düpont einig: Frauen können Politik!Format „Damenwahl“ mit einer Mischung aus Information und Unterhaltung kam beim Publikum gut an
Christina von Mirbach (CDU), Bürgermeisterkandidatin in Adendorf, und Lena Düpont (CDU), Europakandidatin, sind sich einig: Frauen können Politik! Mehr Frauen sollten sich in Politik einmischen, ihre Vorstellungen selbst zur Geltung bringen und das nicht den Männern überlassen. „Frauen müssen sich selbst Politik zutrauen, dann traut man ihnen auch Politik zu“, so Christina von Mirbach in der Talkshow „Damenwahl“, die jetzt in Adendorf stattfand.
Christina von Mirbach
Zwischen launigen Einlagen von Burkhard Schmeer und Isabell Arlt sowie Cocktails vom Landratskandidaten Jens Böther antworteten die beiden Kandidatinnen auf viele politische Fragen aus dem Publikum. Steffen Gärtner, Bürgermeisterkandidat in Gellersen, unterstützte dabei als charmanter Talkmaster.
Eine zurückhaltende Bebauung mit viel Grün sowie die Entwicklung eines ganzheitlichen Entwicklungskonzeptes im Bürgerdialog fordert Christina von Mirbach für Adendorf. Das Busangebot für Erbstorf müsse verbessert werden, zumal der Busverkehr wichtiges Verkehrsmittel bliebe, auch wenn der Bahnhaltepunkt in Adendorf kommt.
Lena Düpont, CDU-Europakandidatin, hält einen Standort für das Europäische Parlament für ausreichend. Ausserdem bejahte sie die Frage, ob Europa eine eigene Armee brauche. „Die internationalen Entwicklungen der letzten Jahre mit dem veränderten Verhältnis zu den USA unter Trump, dem islamischen Staat sowie die expansive Politik Russlands verlangen, dass die Europäer sich selbst schützen“, so Lena Düpont.
Werbung für Elektromobilität
Christina von Mirbach
Elektromobilität leistet einen Beitrag zum Umweltschutz, weil sie zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes beiträgt. Christina von Mirbach, Adendorfer CDU-Bürgermeisterkandidatin, wirbt für Elektro-Autos und zeigt ein solches am Freitag, den 03.05.2019, vormittags bei Bergmanns Lebensmittelmarkt und ab 14 Uhr beim Wochenmarkt in Adendorf sowie an den zwei folgenden Wochenenden. Adendorferinnen und Adendorfer sind zu einer Probefahrt eingeladen.
Man kann also mal ein Gefühl für die Leistung eines solchen Fahrzeuges bekommen und sich informieren und ein Bild davon machen, ob eine Nutzungsmöglichkeit beim eigenen Anforderungsprofil besteht. Der Mix von Autos mit Verbrennungsmotoren und Elektroautos muss das Ziel der Politik sein. Dieser sollte möglichst schnell herbeigeführt werden, um das Klimaziel eines maximalen Anstieges der Temperaturen um maximal 1,5 Grad zu erreichen. In Adendorf sollten noch einige zusätzliche Ladestationen errichtet werden, soweit nicht Ladestationen an Einkaufsläden sowie bei Arbeitgebern schon vorhanden sind. Einfaches Laden ist letztlich auch an jeder eigenen Steckdose in der Garage möglich. Die Bürger sind eingeladen, sich am CDU-Informationsstand am Wochenende weitere Informationen einzuholen.
Christina von Mirbach möchte die umweltschonende Elektromobilität auch in Adendorf deutlich ausbauen. Die Umrüstung der Fuhrparks von Behörden, von Handwerksbetrieben, von Taxi- und Busunternehmen sollte vorangetrieben und gefördert werden.